Bundeswehr-Einsatz im Inland?

 

 

In Deutschland diskutieren die Politiker über die Bundeswehr. Sie fragen sich: Soll die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden? Die Politiker sind in der Frage unterschiedlicher Meinung.


Die Diskussion kommt von den Gewalt-Taten der letzten Wochen in Deutschland, in München, Ansbach und Würzburg. Die Verteidigungs-Ministerin heißt Ursula von der Leyen. Sie will die Bundeswehr in bestimmten Fällen im Inland einsetzen. Sie kann sich auch vorstellen, dass die Bundeswehr bei Anti-Terror-Einsätzen hilft. Von der Leyen sagt: Es ist wichtig, vorbereitet zu sein. Deshalb muss es gemeinsame Übungen von Bundeswehr und Polizei geben."

 

Politiker von SPD und von den Grünen wollen nicht, dass die Bundeswehr im Inland aktiv ist. Sie sind der Meinung, dass die Polizei gut genug ausgebildet ist für einen Anti-Terror-Einsatz.

 

Das Grund-Gesetz erlaubt einen Einsatz der Bundeswehr im Inland nur in wenigen Situationen. Das Bundes-Verfassungs-Gericht hat im Jahr 2012 entschieden: Bei großen Anschlägen ist der Einsatz von Soldaten im Inland möglich. Sie dürfen dann die Polizei unterstützen.

 

©Deutschlandradio

 

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